Windkraft in Hessen

Die Bundesregierung sieht in der Windenergie eine Schlüsseltechnologie im CO₂-freien Energiemix der Zukunft. Windkraft nimmt die Spitzenposition bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien ein[1].

 

Als Ergebnis des Hessischen Energiegipfel 2010 wurde das Umsetzungskonzept der Hessischen Landesregierung veröffentlicht[2] und in 2015 bestätigt. Bis 2050 soll die Strom- und Wärmeversorgung Hessens zu 100% aus Erneuerbaren Energien kommen. Im Bereich Stromversorgung hat Windkraft das mit Abstand größte Potenzial und soll in 2050 etwa 3/4 des in Hessen 2011 bestehenden Endenergiebedarfs an Elektrizität liefern: konkret

  • 28 Terrawattstunden/Jahr (Ziel 2050)[3].

Dazu soll etwa 2% der Landesfläche als Vorrangflächen zur Nutzung der Windenergie ausgewiesen werden. Bei Nutzung aktueller Technik und "Repowering" von bereits vorhandenen Anlagen entspricht dies einem Bedarf von

  • weniger als 4.000 Windenergieanlagen (Ziel 2050)[5]

 

Den Status der Windkraftnutzung in Hessen zeigen folgende Grafiken[8][9][10]:

mehr: 13.6.2015 Windkraft in Hessen


In Deutschland, einem der waldreichsten Länder der Europäischen Union, ist knapp ein Drittel der Gesamtfläche mit Wald bedeckt. Konkret sind 32% (11,4 Mio. ha von 35,7 Mio. ha Landesfläche) mit Wald bedeckt[4].

Hessen wiederum ist eines der waldreichsten Bundesländer und zu 42% mit Wald bedeckt (894.180 ha von 2,1 Mio ha)[4].

 

Das Hessische Umweltministerium hat eine Windpotenzialkarte Hessen erstellen lassen und veröffentlicht. Im Bericht hierzu werden die Hochlagen der Mittelgebirge - für den Taunus explizit die exponierten Kuppenlagen - als geeignete Gebiete genannt[3].

 

 

Windkraft in Hessen bedeutet auch Windkraft im Wald.

Windkraft in Hessen: Landesentwicklungsplan und Berücksichtigung der Naturschutzbelange

Voraussetzung für den Bau von Windkraftanlagen ist die Einhaltung sehr strenger Rahmenbedingungen und Vorschriften. Auf Landesebene hat sich Hessen für den Weg entschieden, zur landesweiten Standortvorsorge „Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie und dem Ausschluss des übrigen Planungsraumes für die Windenergie" durch die Regionalplanung zu erlassen. Die Rahmenbedingungen für die Regionalplanungen werden im Landesentwicklungsplan (LEP) vorgegeben.

  • Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hat den Landesentwicklungsplan (LEP) als verbindliche Vorgabe für die Regionalplanung erstellt. Dazu wurde der Landesentwicklungsplan Hessen (22. Juni 2007) im Rahmen eines Änderungsverfahrens um Windkraft erweitert und mit der "Zweiten Verordnung über die Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen" von der Landesregierung am 27. Juni 2013 in Kraft gesetzt[5].
  • Eine der Grundlagen zur Entwicklung des LEP war der Leitfaden zur Berücksichtigung der Naturschutzbelange bei der Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen in Hessen, der am 03.12.2012 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde[3]. Vertiefend gibt es landesweite Gutachten zu empfindlichen Vogelarten, Fledermaus und Wildkatze, die als Anhänge zum Landesentwicklungsplan veröffentlich wurden[5].
  • Vorangegangen waren in 2012 Informationsveranstaltungen, eine mehrmonatige Offenlegung des Entwurfs zum LEP sowie in 2013 die öffentliche Anhörung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Hessischen Landtags sowie Debatte und Beschluss durch den Hessischen Landtag.
  • Die Bürger in Niedernhausen wurden bereits am 15. Juni 2012 in einem von ca. 125 Bürgern besuchten Informations- und Diskussionsabend von Matthias Bergmeier vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Prozess und dem Zusammenwirken der beteiligten Stellen, Kriterien zur Windkraftnutzung sowie zum weiteren Vorgehen ausführlich informiert. Näheres siehe: Informationsveranstaltung in Oberjosbach 15.06.2012 sowie Niedernhausener Anzeiger vom 22.06.2012.

Windkraft in Hessen: Regionalplanung und "BImSchG"

Nordhessen, Mittelhessen, Südhessen und Frankfurt Rhein-Main sind die Planungsregionen in Hessen. Die Regierungspräsidien nehmen für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende als Fach- und Bündelungsbehörden bei Planung und Genehmigung eine zentrale Rolle ein. Das Regierungspräsidium hat im Regierungsbezirk Darmstadt dabei zum Thema Windkraft unter anderem folgende Aufgaben:

  • Ausweisung von Windvorrangflächen durch die Regionalversammlung Südhessen
  • Durchführung von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

Ein erster Entwurf der Suchräume wurde vom Regierungspräsidium Darmstadt zum 22.3.2012 veröffentlicht. Seitens Pro Windkraft Niedernhausen war dies seit April 2012 Grundlage unserer Arbeit und wurde in Veranstaltungen sowie auf der Homepage bereitgestellt und diskutiert. Zum jeweils aktuellen Stand der Planung informierte das Regierungspräsidium kontinuierlich im Internet[6].

Die Regionalversammlung Südhessen hat am 13. Dezember 2013 den Entwurf des "Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien" gebilligt und die Einleitung des ersten Beteiligungsverfahrens beschlossen. Der Entwurf weist Vorranggebiete für die Windenergienutzung auf insgesamt 2,8 % der Fläche des Regierungsbezirks aus. Außerhalb dieser Vorranggebiete soll keine Windenergienutzung stattfinden.


Beteiligungsverfahren:

Die erste Offenlegung und Beteiligung fand vom 24. Februar bis 25. April 2014 statt. Neben den Kommunen, Landkreisen, Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange war auch die Öffentlichkeit beteiligt. Rund 25.000 Stellungnahmen sind beim Regierungspräsidium eingegangen. Nach fachlicher Prüfung werden die Stellungnahmen der Regionalversammlung Südhessen und der Verbandskammer zur Abwägung und Entscheidung vorgelegt. Danach wird ein überarbeiteter Teilplanentwurf vorgelegt, für den dann das zweite Beteiligungsverfahren stattfindet. Ein Termin dafür ist Stand Februar 2015 noch nicht genannt.

 

 

Zur Unterstützung der Kommunen findet sich auf der Homepage des RP Darmstadt auch ein link zu einem Kommunalratgeber mit Informationen zu Erneuerbaren Energien sowie der Rolle der Kommunen im Gesamtprozess

Dort wird u.a. auch detailliert das "Mehrebenensystem" der deutschen Raumplanung erläutert: Europäische Raumentwicklung, Bundesraumordnung, Landesplanung, Regionalplanung und kommunale Planung und dabei auf

  • "Anpassungspflicht" (kommunale Bauleitplanung muss sich an die Ziele der Raumordnung anpassen) und
  • "Gegenstromprinzip" (Austausch „von oben nach unten“ und „von unten nach oben“; die Belange der unterschiedlichen Planungsebenen dürfen sich nicht gegenseitig ausschließen oder sich widersprechen)

eingegangen. Innerhalb dieser Rahmensetzungen können Städte und Gemeinden unterschiedliche Schwerpunkte setzen und z.B. einen Teilflächennutzungsplan zur Nutzung der Windenergie aufstellen.


Bundes-Immissionsschutzgesetz:
Für den Bau von Windkraftanlagen ist schließlich die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz erforderlich (BImSchG) - siehe auch "Flyer - Genehmigung von Windkraftanlagen" auf der Internetseite des Regierungspräsidium Darmstadt[6]

Windkraft im Rheingau-Taunus Kreis

Im Rheingau-Taunus-Kreis gibt es einen politischen Beschluss, bis 2020 die Stromerzeugung regional zu 100 % aus Erneuerbaren Energien zu decken. Diese sehr ambitionierte Zielsetzung kann erreicht werden. Allerdings ist es dazu erforderlich, das im Rheingau-Taunus-Kreis vorhandene Windenergiepotenzial zu nutzen[7].

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