Ausstieg aus der Braunkohle

Spektakuläre Wende: Bundesregierung erwägt, noch in der laufenden Legislaturperiode den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung zu organisieren

© Julian Nitzsche / pixelio.de
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Laut Bericht in der Frankfurter Rundschau deutet sich wenige Tage vor Beginn der Welt-Klimakonferenz in Paris eine spektakuläre Wende in der deutschen Energiepolitik an: "Die Bundesregierung erwäge, noch in der laufenden Legislaturperiode den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung zu organisieren. Ein Abschied von diesem Energieträger sei laut Umweltministerin Barbara Hendricks in einem Zeitraum von 20 bis 25 Jahren ohne Strukturbrüche in den Revieren hinzubekommen."

 

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Dies wäre in der Tat sehr zu begrüßen. Es ist ohnehin jedem klar denkenden Bürger bewusst, dass in Deutschland der Kohleausstieg längst von Politik, Energiewirtschaft und Gewerkschaften hätte organisiert werden müssen. Der Weg zu Erneuerbaren Energien wird seit 15 Jahren in Deutschland forciert und wir leben heute mit massiven Überkapazitäten von Stromerzeugung, die der Branche und insbesondere auch den für die Energiewende sinnvollen Gaskraftwerken wirtschaftlich schaden.

 

Vielleicht denken vernünftige Menschen in der Politik nun auch über Weizsäckers Lösungsvorschlag nach. Öl und Kohle sind heute zu billig. Mit einer CO2-Steuer bzw. Ökosteuer würden die Einnahmen generiert, mit denen man den notwenigen Strukturwandel sozialverträglich gestalten kann (zu beachten: 50.000 Arbeitsplätze in der Kohlebranche). Der Staat muss handlungsfähig sein, um Klimaschutz, soziale und volkswirtschaftliche Aspekte angemessen zu berücksichtigen.

 

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