Einstieg in den Kohleausstieg?

Gabriel gegen Hendriks - Beschlüsse des Bundeskabinett zum Klimaschutz am 3. Dezember

Bild: © Julian Nitzsche / pixelio.de
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Unter dem Eindruck des Weltklimabericht und der Einigung der EU auf Klimaschutzziele spricht Umweltministerin Barbara Hendriks über das Abschalten von Kohlekraftwerken um die kurz- und langfristigen Klimaschutzziele zu erreichen.

 

Es verwundert nicht, dass sie dabei auch Rücksicht auf die Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Situation der Energiebranche nehmen möchte. Schlussendlich führe aber kein Weg daran vorbei, Kohlemeiler stillzulegen.

Zitat aus dem Artikel in der Frankfurter Rundschau: "Die Ministerin kündigte an, dass das Bundeskabinett am 3. Dezember weitreichende Beschlüsse zum Klimaschutz fällen wird. Deutschland hatte sich selbst verpflichtet, bis zum Jahr 2020 den Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid um 40 Prozent (gegenüber dem Niveau von 1990) zu senken. Nach Berechnung von Fachleuten wird dieses Ziel jedoch weit verfehlt, wenn keine weiteren Anstrengungen unternommen werden. So erscheint derzeit eine Reduktion von 33 Prozent wahrscheinlich."

Zitat aus dem Interview in der FAZ: "... wir arbeiten am Aktionsprogramm Klimaschutz. Das wollen wir am 3. Dezember im Kabinett beschließen. Am selben Tag will der Wirtschaftsminister auch seinen Nationalen Energieeffizienzplan und seine Vorschläge für das neue Strommarktdesign ins Kabinett bringen. Das wird alles integriert gedacht und zusammen vorbereitet."

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Dem folgt eine hitzige Debatte in der Presse aufgrund von Äußerungen ihres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Die Industrie solle doch entscheiden, wann ein Kohlekraftwerk abgeschaltet wird.

 

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Dabei hat ein Papier aus seinem Hause, das sogenannten "Grünbuch, lkürzlich erst festgestellt, dass in der EU sagenhafte Überkapazitäten von 100GW Kraftwerksleistung vorhanden sind. Im Bereich des mit Deutschland gekoppelten Netzverbunds sind es 60GW. Mehr als ausreichend Kapaziztät und die Versorgunssicherheit bis weit über 2022 sicherzustellen und in den Kohleausstieg einzusteigen. Trotzdem zeigt sich Sigmar Gabriel derzeit öffentlich als Kohlebefürworter.
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